Nach meinem Bericht zur Alt-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, wurde mir ein Link zu einem älteren Artikel in der Schweizerzeit zugeschickt.
Dort wird der mittlerweile nicht mehr betriebene Blog www.calmy-rey-blog.ch erwähnt, der sich kritisch mit der damaligen Aussenministerin auseinandersetzte.
Dem mittlerweile schweizweit bekannten Anwalt Hermann Lei liegen zwei Schreiben des Rechtsdienstes EDA vor.
In diesen Schreiben wurden die Betreiber dieses kritischen Blogs massiv unter Druck gesetzt.
Es wird sogar von „Säuberungsaktionen mit Drohungen und Einschüchterungen“ gesprochen, die das Departement durchführte.
Eine Klage wurde aber nie eingereicht.
Satire muss erlaubt sein – auch die Kritik an einer Politikerin.
Auch wenn ich den Titel nicht so reisserisch aufmachen würde.
Wieso kommt mir das irgendwie bekannt vor?
Illegale Säuberungsaktionen um die kritsche Stimme eines Bürgers zum Verstummen zu bringen.
Das Ganze mit einer gezielten und strafbaren Falschanschuldigung mit stundenlangem Verhör um den Willen ganz zu brechen.
